(Greiz). Zum Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Stadt Greiz am Mittwoch (11.02.26) gab es ein Novum: Erstmals erhielt die Redaktion des Heimatbote Vogtland (HBV) zuvor eine Medieneinladung für den öffentlichen Teil. Bisher war der HBV bei der Medienarbeit der Stadt Greiz geflissentlich ignoriert worden. Insofern gebietet es die Höflichkeit, dem Bürgermeister für die erstmalige (aber hoffentlich nicht letztmalige) Einladung zu danken.

Die HFA-Sitzung fand im kleinen Sitzungsaal des Rathauses statt. Der Besprechungstisch war gut gefüllt, denn neben den sechs Ausschussmitgliedern plus Bürgermeister standen auch Vertreter der Verwaltung für Fragen zur Verfügung. Im öffentlichen Teil waren die Tagesordnungspunkt (TOP) 1 (Begrüßung und Eröffnung der Sitzung) sowie 2 (Feststellung Ladung/ Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung) eher bloße Formalien und gingen geräuschlos durch.

TOP 3: Informationen und Anfragen

Beim dritten TOP fragte der Vertreter der AfD-Bürgerfraktion, Torsten Röder, zu zwei Aussagen von Bürgermeister (BM) Alexander Schulze (parteilos, CDU/Gemeinsam für Greiz) in der Tageszeitung Ostthüringer Zeitung (OTZ) nach. Insgesamt ging es um die Problematik der Ladungsmängel der letzten zwei Stadtratssitzungen. Diese will der BM laut OTZ durch Nutzung von E-Mails künftig ausschließen. Hier fragte Röder nach, ob das sehr umfassende Schreiben der Kommunalaufsicht Greiz bekannt sei, dass wohl an alle Kommunen des Landkreises versandt wurde? Inhalt waren unter anderem die gesetzlichen Hürden zur rechtlichen Wirksamkeit bei elektronischer Ladung via E-Mail.

Bei elektronischer Ladung müssen sich alle Stadträte damit einverstanden erklären. Bis auf einen liegen laut BM alle Zustimmungserklärungen vor. Problematischer sah Röder dagegen die zweite gesetzliche Anforderung, dass quasi eine „einfache E-Mail“ nicht reicht. Sondern diese müsse eine qualifizierte Signatur enthalten. BM Schulze bestätigte den Eingang und die Kenntnis des angesprochenen Schreibens. Sowohl er als auch Hauptamtsleiterin Anja Weidlich bestätigten zudem die Thematik „Signatur“, die aber gelöst worden sei.

Die zweite Frage von Röder betraf eine Aussage von BM Schulze in der heutigen Tagesausgabe der OTZ. Dort wurde der Bürgermeister zitiert, dass er die getroffenen Entscheidungen der Kommunalaufsicht Greiz (der HBV berichtete hier) „juristisch prüfen lassen will“. Die Nachfrage betraf den beabsichtigten Auftragsempfänger sowie die dadurch entstehenden Kosten. Alexander Schulze stellte klar, dass der OTZ-Redakteur hier wohl die Aussage in der letzten Stadtratssitzung mitgeschrieben habe, dass die Stadt dies juristisch prüfen lässt. Die nun getroffene Entscheidungen der Kommunalaufsicht wird die Stadt akzeptieren. Röder nickte zustimmend und gab sich mit dieser Aussage zufrieden.

Damit war der öffentliche Teil des HFA beendet und der HBV-Redakteur musste den Raum verlassen. Im nichtöffentlichen Teil ging es um Beschlüsse zur Vergabe von Bauleistungen. Dem Vernehmen nach wurde später noch eine vergessene Anfrage zum Ratsinformationssystem (RIS) nachgeschoben. Dies bindet seit Jahren im städtischen Haushalt eine Kostenstelle, ist aber nach wie vor nicht verfügbar. Dazu wurde wohl seitens des Bürgermeisters bestätigt, dass der Stadt technisch das gleiche RIS zur Verfügung steht, welches schon im Kreistag genutzt wird. Seitens der Hauptamtsleiterin sei bestätigt worden, dass hierzu durch die Verwaltung getestet wird und das RIS demnächst eingeführt werden soll.