Zur Stadtratssitzung vom 24.09.2025 erreichte unsere Redaktion Leserpost. Dabei kommt der „Bürgermeister und sein Gefolge“ (gemeint ist offenbar der Stadtrat) nicht sonderlich gut weg. Für den Inhalt der Leserbriefe sind ausschließlich deren Autoren verantwortlich. Zur besseren Lesbarkeit hat die Redaktion Zwischenüberschriften ergänzt und eingefügt.

Zur Debatte um den Haushalt 2025 äußert sich unsere Leserin Ingrid Bretschneider (Greiz-Aubachtal): Am 24. September, genau vor einer Woche, war im Greizer Rathaus, welches in den letzten Jahren für Millionen saniert wurde, die Stadtratssitzung. Schon im Vorfeld gab der Bürgermeister bekannt, wie sehr er sich auf den Besuch der Einwohner freut. Ich, Ingrid Bretschneider (72), nahm mir die Zeit, da ich ja auch die eine oder andere Frage hatte.

Zu wenig Platz im Zuschauerraum, sehr schlechte Akustik, Bürger kommen als Letzte zu Wort

Beim Eintreffen im Rathaus suchte ich zunächst, wo dieser Sitzungssaal ist. Eine (vermutlich) Mitarbeiterin des Rathauses, die zeitgleich mit mir kam und der ich mich gerne anschloss, die vielen Treppen hinauf zu steigen, verwies mich dann noch ein Stockwerk höher, in die Zuschauerloge (Anmerkung der Red: Die Empore des Ratssaales liegt im 4.OG. Es gibt aber einen Fahrstuhl, der bis zum 3. OG fährt). Nach Luft ringend, betrat ich dann diesen Raum, in welchem ca. 20 Personen waren. Leider gab es da oben keinen freien Stuhl mehr, so musste ich die ganze Zeit – im Hintergrund – stehend verbringen. Deshalb habe ich, wie auch die Gäste, die nicht direkt vorn an am Geländer standen, sehr wenig verstanden.

Die Technik funktionierte nicht und schloss uns somit aus. Weder die Aussicht, noch die Verständigung klappten, um ordentlich an dieser Versammlung teilnehmen zu können. Das ließ ich das Gremium unter uns auch gleich zu Anfang wissen, half aber nichts. Ab und zu, wenn die Redner sich Mühe gaben, verstand man auch etwas. Von diesen Dingen, die auf dem Bildschirm gezeigt wurden und wer gerade sprach, konnten nur die ca.10 Leute, die in der ersten Reihe saßen bzw. standen etwas mitbekommen.

Die Punkte, die da verlesen wurden (Tagesordnung), wurden meiner Meinung nach, vom Bürgermeister und seinem Gefolge nur noch abgenickt! Gab es jedoch bei dem einen oder anderen Unstimmigkeiten, wurde abgestimmt. Zuerst wurde der Bürgermeister gefragt und dann stimmten alle seine ihm wohlgesonnenen Stadträte so, wie er es vorgelegt hat. Selten kam es in seinen Reihen zu Unstimmigkeiten. Wenn das der Fall war, war es höchstens eine Stimmenthaltung. Da diese „wohlgesonnenen Platzfüller“ nun mal in der Mehrzahl sind, wird sich hier in Greiz (und nicht nur in Greiz) leider nichts ändern!!!

Nach einer Pause und am Ende der Sitzung, da hatte sich schon der eine oder andere von der Versammlung entfernt, die Anwesenheit war ja schon gezählt, bekamen endlich auch die Bürger die Möglichkeit, etwas zu sagen. Meines Erachtens nach sollten die Bürger, die durch ihre Steuergelder die Stadt mit am Laufen halten, das Wort noch vor dem „auserwählten Bürgermeister“ erhalten, der ja schließlich nicht der König, sondern der Vertreter des Volkes, welches ihn gewählt hat, ist. Der erste Redner (der Besucher, d.Red.) hier oben aus der Loge, musste oder durfte jetzt unten im Sitzungssaal sprechen. Auch ihn verstand man trotz Mikrofon nicht sehr gut. Das war auch das, was er gleich mit bemängelte. Eigentlich wollte Herr Steiniger die Versammlung zum Abschluss bringen. Da ergriff ich das Wort, denn deshalb bin ich ja zu dieser Versammlung gekommen. Ich bestätigte nochmal die Ausführung meines Vorredners und schlug vor, künftig diese Versammlung im Kino stattfinden zu lassen, denn dort hören und sehen auch die Gäste in der letzten Reihe alles.

Keine aussagefähigen Antworten auf Nachfrage zum Buswartehäuschen bzw. zur Schülerbeförderung

Zum wiederholten Mal, wollte ich vom Bürgermeister wissen, wo unser einst vorhandenes Buswartehäuschen an der Rollschuhbahn in Greiz-Aubachtal hingebracht wurde und warum wir keinen Ersatz bekamen. Unsere Kinder und auch alle anderen Einwohner, die diese Haltestelle nutzen, stehen seit den letzten Jahren im Regen. Man schrie mich von unten an, ebenfalls nach unten zu kommen, obwohl man mich von unten sehr gut sah und auch hörte. Meiner Meinung nach ist es doch egal, von wo aus man spricht, wenn man ohnehin keine Diskussion möchte. Jedenfalls war es sehr laut und unruhig im Sitzungssaal; der Bürgermeister versuchte mir erneut mit irgendwelchen Ausflüchten zu antworten, um mir verstehen zu geben, dass kein Buswartehäuschen auf dem Plan steht. Nach dem Motto „weg ist weg“. Millionen für den Bau eines Rathauses und der Plan für ein stadtbefremdliches Marstallcenter, welches die Idylle einer Kleinstadt völlig zerstört, werden geplant und ausgegeben, aber für ein kleines Buswartehäuschen, welches ja da war, ist kein Geld vorhanden.

Meine zweite Frage richtete ich an Herrn Tischner. Von ihm wollte ich wissen, weshalb nicht alle Kinder, die zur Schule gehen, gleichbehandelt werden? Es gibt Kinder, die bekommen ihre Fahrt zur Schule bezahlt. Dann gibt es Kinder, die bekommen sie nicht bezahlt. Kinder, die nicht in eine staatliche Schule gehen, müssen die Fahrtkosten selbst tragen, obwohl die Entfernung der gleiche wäre.

Keine Antwort auf die Nachfrage zum Gebetshaus, Sitzung plötzlich wieder nichtöffentlich

Auch wollte ich gern noch wissen, wo unsere Mitbürger in Greiz eine Moschee bzw. ein Gebetshaus zugewiesen oder eingerichtet bekommen. Jetzt war das Fass am überlaufen, die Stimmung glich einem Markttreiben und ich wurde da oben nicht länger erhört. Auf Zurufen ging ich dann eine Treppe tiefer, um mich gleich an der Tür abwimmeln zu lassen, da die Stadtratssitzung urplötzlich wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit weitergeführt wurde.

Schließlich schickte man mir Herrn Tischner vor die Tür, der versuchte, mir diese Ungerechtigkeit bei der Schülerbeförderung zu erklären, da ist zum einen diese Öko-Schule, die ja keine staatliche gleichwertige Schule ist und dann sind es nach Reudnitz wohl ein paar Meter weniger als in die Stadt. Er wäre auch nicht der richtige Ansprechpartner, da müsste ich mich an – ich weiß schon nicht mehr – an wen, wenden.

Auch Frau Wartenberg schickte man mir vor die Tür. Sie ist Leiterin vom Bauausschuss und weiß nichts von irgendwelchen Gebetshäusern in Greiz, wollte sich aber, nach einem Zweizeiler meinerseits schlau machen.

Mein Resümee dieser Versammlung: Schade um die Kraft und die Zeit, die viele vernünftige
Greizer investieren, um das Leben in dieser Stadt wieder lebenswerter zu machen und zu schauen, wie und wohin die Steuergelder veruntreut werden. Solange noch so viele „nicht anecken wollende Nicker“ im Stadtrat sitzen, tut sich da NICHTS!!! Und so lange alle glauben, wir hätten für uns als Volk einen real gewählten Vertreter dort irgendwo im Stadtrat sitzen, der womöglich noch etwas zu sagen hat, ist doch alles paletti und unserer Geisterstadt nichts mehr hinzuzufügen.

Kommentar der Redaktion:

Ihre Meinung ist Frau Bretschneider unbenommen. Vielleicht der schlechten Akustik geschuldet ist die Verallgemeinerung auf alle Stadträte dennoch nicht ganz zutreffend. Nicht alle „nicken ab“ -und es gab auch durchaus – begründete – Nein-Stimmen oder Enthaltungen. Zum Teil sogar namentliche Abstimmungen. Wir verweisen dazu auf unsere Berichterstattung bzgl. der Stadtratssitzung.

Noch ein Hinweis zum Fragerecht: Die Geschäftsordnung des Stadtrates (GO-SR) der Stadt Greiz (beschlossen mit den Stimmen der Fraktionen CDU/Gemeinsam für Greiz und SPD/DIE LINKE/Grüne) lässt nur in der Einwohnerfragestunde ausschließlich Fragen und Anregungen zu, für die der Stadtrat auch eine Befassungskompetenz hat. Alle Änderungsvorschläge dieser GO-SR (u.a. auch in dieser Sitzung) wurden bisher von den o.g. Mehrheiten „abgeschmettert“. Transparenz und Bürgerbeteiligung sind von diesen Fraktionen erkennbar nicht gewollt. Schulen und Schülerverkehr liegen jedoch in der Hand des Thüringer Bildungsministeriums und letztlich (als Schulträger) der Landkreise. Sprechen Sie einfach den Kreisrat Ihres Vertrauens an. Der darf – anders als der Bürger – im Kreistag Greiz auch dem Landrat direkt Fragen stellen.