Kryptische Nachricht lässt Überlegungen sprießen

(Greiz). Am Montag (28.09.2026) konnte man auf dem Facebook-Account „Für Greiz“ (betrieben wird der Account von der AfD-Bürgerfraktion Greiz) eine sehr kryptische Mitteilung lesen. Veröffentlicht wurde die Definition des Begriffs „Korruption“ anhand der kriminologischen Forschung. Kommentiert wurde dies dahingehend, dass dies den Stadtrat der Stadt Greiz „vielleicht“ noch beschäftigen wird. Nähere Einlassungen dazu gab es mit Verweis auf „Nichtöffentlichkeit“ nicht.

AfD-Fraktionschef hüllt sich in Schweigen. Dennoch wird Eingreifen der Kommunalaufsicht bestätigt.

Die Veröffentlichung war für die HBV-Redaktion Anlass, beim Vorsitzenden der AfD-Bürgerfraktion, Torsten Röder (parteilos), telefonisch nachzufassen. Mit Verweis auf den „Maulkorb-Erlass“ des Bürgermeisters (inklusive Strafgeldandrohungen) hüllte sich auch der Fraktionschef zum konkreten Anlass dieser Veröffentlichung in Schweigen. Konkreter werden wollte Röder nicht.

Allerdings verwies er darauf, dass die AfD-Bürgerfraktion Greiz seit 2019 einige Unzulänglichkeiten abstellen konnte, die seit 1990 unter CDU wie SPD gang und gäbe waren. Häufig reagierte Bürgermeister (BM) Alexander Schulze (parteilos, Mandat der CDU) nicht freiwillig. Sondern erst, nachdem die AfD-Fraktion bei der Kommunalaufsicht interveniert hatte. Dies geschah auch zum letzten Stadtrat zu mehreren Punkten. In einem Punkt bekam die Fraktion von der Kommunalaufsicht Recht und der BM musste einen nichtöffentlichen Ausschuss absagen.

Konkret äußerte sich Röder gegenüber der Redaktion so (Zitat):

„Bürgermeister wie Stadträte sind an Recht und Gesetz gebunden. Umso spannender ist es, dass bei Rechtsbrüchen von CDU und SPD die Kommunalaufsicht Greiz seit Jahrzehnten tatenlos zuschaut. Entweder man schaute ganz weg – oder man betreibt juristische Haarspalterei. Wenn Dinge seit 1993 in bester Hinterzimmermanier in nichtöffentlichen Ausschüssen „durchgewunken“ werden, obgleich das Gesetz dies ausdrücklich verbietet, ist zur Rechtstreue in Greiz viel Interpretationsspielraum.“

(Zitat Ende). Auf Nachfrage der Redaktion verwies Röder lediglich auf die Bestimmungen des Gesetzes, konkret der 1993 erlassenen Thüringer Kommunalordnung (ThürKO). Diese enthält auch Bestimmungen, was an beschließende Ausschüsse übertragen werden darf und was nicht. Fündig wurde die Redaktion des Heimatbote Vogtland (HBV) dabei bei § 28 ThürKO, wonach unter anderem die Veräußerung von Gemeindevermögen nicht auf beschließende Ausschüsse übertragen werden darf.

Genau das haben aber am 19.06.2024 die Fraktionen CDU-Gemeinsam für Greiz sowie SPD/Aktiv für Greiz, DIE LINKE, Bündnis90- Die Grünen in der Geschäftsordnung des Stadtrates Greiz und seiner Ausschüsse (GO-SR) gegen die 13 Stimmen der AfD-Bürgerfraktion (8) sowie IWA-Pro Region (5) beschlossen.

Es handelte sich dabei um die Verwaltungsvorlage des BM, der Gegenentwurf der AfD-Bürgerfraktion war abgelehnt worden.

Laut Röder soll – nach Intervention der AfD-Fraktion – nun die Kommunalaufsicht Greiz die „Teilunwirksamkeit“ der GO-SR bescheinigt haben. Zudem habe es weitere Dissonanzen bezüglich von Sitzungsteilnahmen gegeben, zu denen Röder mit Verweis auf die beschlossene Nichtöffentlichkeit keine Details geben wollte.

Er verwies aber darauf, dass die Problematik fehlender Rechtstreue kein rein Greizer Problem wäre. Röder gab der Redaktion den Recherchehinweis zum Account „Schönheider Klartext“. Dort wird regelmäßig über die Gemeinderatssitzungen im vogtländischen Schönheide berichtet. Das Verhältnis dort zwischen Bürgermeister und Gemeinderat darf man getrost als „zerrüttet“ bezeichnen, wenn der BM selbst die Kommunalaufsicht ignoriert. Für uns als Redaktion (und selbstredend auch für die Bürger) der Fingerzeig, nicht nur im Greizer Stadtrat, sondern generell „den Mächtigen“ (die kein Geld haben bzw. es an den falschen Stellen ausgeben) sehr genau auf die Finger zu schauen.