(Greiz). Wie jede Versammlung eines Vereins begann am 24.09.2025 auch die 9. Sitzung des Stadtrates (SR) der Stadt Greiz mit den berühmt-berüchtigten „Formalien“. In diesem Teil I der Berichterstattung informiert der „Heimatbote Vogtland (HBV)“ aus Platzmangel nur darüber. Details der sachlichen Tagesordnungspunkte (TOP) folgen in den weiteren Teilen, um den Bürger ein umfassendes Bild der SR-Sitzung geben zu können; die Artikel aber nicht zu lang werden zu lassen. Andere Medien kürzen ihre Berichterstattung dagegen deutlich ein (OTZ) oder berichten gar nicht (Vogtlandspiegel).

Ältestenrat vorgeschaltet. Danach Begrüßung und Prüfung der Beschlussfähigkeit wegen fehlender Stadträte.

Vor der SR-Sitzung fand – wie immer – die obligatorische Sitzung des Ältestenrates (die Vorsitzenden aller Fraktionen plus BM) statt. Aus der kam Bürgermeister (BM) Alexander Schulze (parteilos, ohne CDU nicht im Amt) mit angesäuerten Gesicht heraus. Danach ging es mit den Formalien los. Stadtratsvorsitzender (SRV) Holger Steiniger (DIE LINKE) begrüßte die anwesenden Stadträte. Ebenso die Gäste, denn die Empore des sanierten Ratssaales war voll besetzt. Bei der AfD-Fraktion fehlten krankheits- bzw. urlaubsbedingt die Stadträte Enrico Eisentraut und Uwe Staps. Bei der CDU fehlte zunächst Christian Tischner, der aber kurze Zeit später den Saal betrat. Somit war letztlich dieser Stadtrat im voll besetzten Ratssaal mit 28 Stadträten + BM beschlussfähig (29 statt wie sonst 31). Einwände gegen eine nicht ordnungsgemäße Ladung wurden nicht vorgebracht.

Bürgermeister nimmt Hebesatzsatzung 2026 von der Tagesordnung

Bei Aufruf der Tagesordnung durch SRV Steiniger teilte BM Schulze mit angespannter Miene mit, dass er den TOP „Hebesatzsatzung 2026“ zurück zieht und kurzfristig von der Tagesordnung (TO) nimmt. So konnte er sich vermutlich eine Abstimmungspleite ersparen. Offenkundig war ihm im Ältestenrat schon das sehr deutliche Ergebnis der Fraktionsberatungen vom Montag signalisiert worden. Aus informierten Kreisen ist der HBV-Redaktion bekannt, dass dieser TOP keine Mehrheit unter den Stadträten gefunden hätte. Und zwar quer durch alle Fraktionen.

AfD stellt zwei Anträge auf Änderung der Tagesordnung – beide finden trotz namentlicher Abstimmung keine Mehrheit.

Fraktionsvorsitzender Torsten Röder (parteilos) von der AfD-Bürgerfraktion (AfD-BF) stellte zwei Geschäftsordnungsanträge (nachfolgend: GOA) auf Änderung der Tagesordnung. Er informierte die Anwesenden darüber, dass seine Fraktion gemäß den Bestimmungen der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) form- und fristgerecht einen Antrag auf Sonderstadtrat gestellt habe. Inklusive der erforderlichen Unterschriften eines Viertels der SR-Mitglieder. Dies mit dem Ziel, den überaus wichtigen Haushalt (HH) 2025 ff. (TOP 6-8) nicht in eine ausufernde Tagesordnung mit 18 TOP zu packen. Sondern der Wichtigkeit für die Bevölkerung entsprechend den HH 2025 separat und in Ruhe zu beraten. Nicht zuletzt, weil sich die Rahmenbedingungen massiv verändert hatten.

Das war erkennbar nicht im Interesse des Greizer Bürgermeisters, denn er blockierte – nun schon zum wiederholten Male – den Antrag auf Sondersitzung. Den Mitgliedern der AfD-BF war wohl schon vorher klar, dass dies wie immer abgeschmettert werden würde. So beantragte Röder für diesen und den nachfolgenden GOA die namentliche Abstimmung. Erwartungsgemäß stimmten CDU/“Gemeinsam für Greiz“ (CDU/GfGRZ) und SPD/LINKE/Grüne dagegen. Die Fraktion IWA- Pro Region enthielt sich komplett.

Beim zweiten GOA wollte die AfD-BF einen Planfeststellungsbeschluss (TOP 12 +13) von der TO nehmen lassen, da es sich hier um ein schwebendes Verfahren handelt. Anwohner hatten gegen den rechtswidrigen Betrieb eines Reitstalles in Greiz-Irchwitz Einwände erhoben, über welche die Bauaufsicht noch nicht entschieden habe. Mit dem Planfeststellungsbeschluss würde man faktisch – nachträglich – Baurecht schaffen und die Anwohner in´s Leere laufen lassen. Auch dieser GOA wurde – erwartungsgemäß – abgelehnt.

Auch hier zeigte der Block der „Nationalen Front“ die gewohnte Einigkeit, diesmal unterstützt von der Fraktion IWA/ Pro Region.

Danach trat der Stadtrat in den sachlichen Teil der Tagesordnung ein, über den der HBV in den folgenden Teilen berichten wird.