BM Schulze: Straße „Schluchter“ ist in Ordnung! (Teil 2) – Fragen bleiben inhaltlich schlicht unbeantwortet

Fragen über Fragen. Die wenigsten wurden inhaltlich korrekt beantwortet.

(Greiz). Anfragen an die Stadtverwaltung Greiz generell sowie an Bürgermeister Alexander Schulze (parteilos, über die Liste CDU/Gemeinsam für Greiz im Amt) im besonderen bergen immer einen „Aha“-Effekt. Die Wahrnehmung der Amtsträger und des Rathauses von der Lebenswirklichkeit weicht häufig diametral von der des normalen Bürgers ab.

Ausweichen und abducken dominiert auch die Antworten auf weitere Fragen

Die Redaktion dachte: „Klare Fragen“ – also auch klare Antworten. In Greiz ticken die Uhren anders. Da bekommt man solche Antworten vom Bürgermeister:

… Jegliche Verkehrszeichen – ob aufgestellt oder entfernt – bedürfen einer verkehrsrechtlichen Anordnung (VAO) durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde beim Landratsamt Greiz. Diese ergeht in Abstimmung mit dem jeweiligen Straßenbaulastträger (Stadt, Kreis oder Land) sowie der Polizei. Die Umsetzung erfolgt durch den Straßenbaulastträger, doch die Verantwortung und Haftung für die
Gültigkeit der Anordnung verbleibt auch nach deren Ausführung bei der Straßenverkehrsbehörde. Zudem möchte ich betonen, dass die Straße „Schluchter“ keine ausgewiesene Umleitungsstrecke ist für die aktuelle Baumaßnahme des ZV TAWEG.

Aha. Diesen Kenntnisstand hatten wir – aufgrund unserer Recherchen – schon vor der Anfrage. Wir hatten konkret gefragt, ob die von der Straßenverkehrsbehörde (StVB, mutmaßlich durch die der Stadt Greiz) ursprüngliche angeordnete Verkehrsbeschilderung verändert wurde? Und wenn ja, ergaben sich Folgefragen. Warum stellten wir diese – sehr fachspezifischen – Fragen dennoch? Weil mit der Beseitigung der ursprünglichen Verkehrsbeschilderung die enge Anliegerstraße zur „Rennstrecke“ für große Baufahrzeuge mutierte. Aber niemand – außer den Anwohnern – interessiert es. Nicht die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises. Und augenscheinlich auch nicht die Straßenbaubehörde, also die Stadt Greiz. Genau aus diesem Grund gab es die letzte Frage:

Die darauf folgende Antwort dürfte nicht nur unsere Redaktion, sondern vor allem die betroffenen Anlieger überraschen. Denn Bürgermeister Alexander Schulze teilte uns zu dieser Frage mit:

Die vorgebrachten Hinweise wurden inzwischen durch das zuständige Sachgebiet Tiefbau aufgenommen und vor Ort überprüft. Dabei konnten derzeit keine gravierenden Fahrbahnschäden festgestellt werden. Auch die Straßeneinläufe sind intakt und funktionstüchtig. Zudem fand am 14. April auf Initiative der Ortsteilbürgermeisterin eine Begehung mit dem Sachgebietsleiter des städtischen Bauhofes statt. Hier wurden kurzfristige Maßnahmen, wie die Reinigung des Straßengrabens im asphaltierten Bereich besprochen. Dennoch gilt: Wir nehmen Ihre Hinweise ernst und bleiben weiterhin im Austausch.  Auch unser Tiefbauamt, insbesondere Herr Sambale, steht für Rückfragen gern zur Verfügung.

Straßen in Greiz

Auch hier bleibt unserer Redaktion nur ein verblüfftes „Aha“. Den Anwohnern dürfte es ähnlich gehen. Wir bleiben dran.

Teil 1 des Beitrages

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