Kritik an der städtischen Informationspolitik nun auch in Cartoon-Form

(Greiz) „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte“ – dieses Zitat aus dem Volksmund kennt offenbar auch Cornelia „Conny“ Tristram, die umtriebige Stadträtin (parteilos/ AfD-Bürgerfraktion). Auf ihrem Facebook-Account informiert sie über ihre Arbeit, ihre Anfragen, ihren Frust. Neuerdings auch mit Cartoons, die seit langem angeprangerte Probleme quasi vor den Augen der Bürger lebendig werden lassen. Die Cartoons weisen nach, dass Greiz mit dem „überaus erfolgreichen“ Bürgermeister (BM) Alexander Schulze (parteilos/ Mandat der CDU) quasi wieder in der Steinzeit angekommen ist. Außer der AfD-Bürgerfraktion scheint das sonst aber niemanden zu stören. Denn aus den Fraktionen CDU/ Gemeinsam für Greiz, SPD/Aktiv für Greiz/DIE LINKE/B90- Die Grünen (diese Fraktionen stellen die widerspruchslose BM-Mehrheit!) und leider auch IWA-Pro Region hört man nur eines- dröhnendes Schweigen.

Ratsinformationssystem (RIS) seit 2022 vorhanden und laufend bezahlt – aber nicht genutzt!

Wie schon in einem unserer letzten Artikel (mit großer Resonanz) zum offenbar bestehenden Haushaltsloch von -2,5 Mio.€ zeigt sich deutlich: Die Stadtverwaltung Greiz unter „Führung“ von BM Schulze ist ein auf dem endlosen Meer der Bürokratie treibender Tanker. Ohne Antrieb, ohne Richtung, ohne Ruder. Schulze stellt laufend Personal ein, ohne dass sich Besserung zeigt. Der Wirtschaftsförderer (wo doch Wirtschaftsförderung laut Wahlkampf eigentlich „Chefsache“ war) steht bei den Stadträten intern in der Kritik, weil es bei seinen Vorlagen ein heilloses Durcheinander statt klarer Linie gibt. Der „Klimamanager“ wird zwar gefördert, aber jeder vernünftige Mensch überlegt, für was man sowas braucht. Bezüglich Stadtrat geht auch einiges drunter und drüber. Da windet sich die Kommunalaufsicht Greiz, damit sie der Opposition nicht jedes Mal Recht geben muss.

Nimmt man das Haushaltloch von -2,5 Mio.€, darf der Steuerzahler mitdenken erwarten. Bei einem solchen Defizit fragt man sich jedoch: Wieso akzeptiert die o.g. BM-Mehrheit aus CDU und SPD (der Rest sind Splitter) einfach so, dass in Greiz seit 2022 ein Ratsinformationssystem (RIS) vom Steuerzahler bezahlt wird, aber in der Stadtverwaltung Greiz bis heute nicht eingesetzt wird? Es ist nach Recherchen des Heimatbote Vogtland (HBV) übrigens das gleiche RIS, dass im Landratsamt/ Kreistag Greiz seit Jahren stabil läuft. Übrigens sogar auf dem gleichen Server, wie ein Blick in entsprechende Haushaltsstellen beweist.

Wieso hält die CDU an einem offenbar unfähigen Vortänzer mit der Amtsbezeichnung Bürgermeister weiter fest? Ignoranz? Personalmangel? Kadavergehorsam? Man trägt brav alles mit. Erkennt aber nicht, dass diese akzeptierte Unfähigkeit Stadträte zur nächsten Kommunalwahl in den Abgrund reißen wird. Denn nach der Wahl ist vor der Wahl. Augenscheinlich hat sich niemand die Mühe gemacht, die Wahlergebnisse 2024 zu analysieren. Da gab es nur einen Gewinner- die AfD konnte ihre Stimmen und damit Sitze verdoppeln. Alle anderen mussten Federn lassen, verloren Sitze und zum Teil Fraktionsstatus. Macht nichts, dann rottet man sich eben zu einer Fraktion zusammen – obgleich der Kommentar zur ThürKO das kritisch bis ablehnend sieht.

Mauern überall- die drei Affen sind im Greizer Rathaus Standard

Jeder kennt das Bild der drei Affen- nichts hören, nichts sehen und vor allem: nichts sagen. In Greiz „mauert“ Bürgermeister Alexander Schulze, wo er nur kann. Mit Rückendeckung der Kommunalaufsicht Greiz zieht er sich regelmäßig auf Regelungen des Kommunalrechts (die Thüringer Kommunal-Ordnung) zurück. Die tatsächlich so im Gesetzestext stehen- als nicht unterschreitbare Minimalanforderungen. Weder den BM noch die Kommunalaufsicht interessieren sich dafür, dass sowohl in Kommentaren zu diesem Text wie auch in der (Thüringer!) Rechtsprechung inzwischen „Öffnungsklauseln“ der Standard sind. Auch wenn bei der Kommunalaufsicht (KA) Greiz interveniert wird, überliest man solche Hinweise geflissentlich.

Sicher, die KA Greiz kann den Bürgermeister nicht zwingen, mehr zu machen als er nach dem Gesetztestext zwingend muss. Aber ein freundlicher Hinweis, dass dies wenig bis gar nichts mit kollegialen Umgang im Sinne von „gemeinsam“ zu tun hat, könnte unter Umständen Wunder bewirken. In Greiz werden Auskünfte verweigert, obgleich inzwischen das Thüringer Oberverwaltungsgericht in seiner Rechtsprechung den kommunalen Mandatsträgern einen umfassenden Auskunftsanspruch einräumt. Eben damit sie ihr freies (!) Mandat überhaupt sachgerecht ausüben können.

Ja, die ThürKO legt fest, dass mindestens einmal im Quartal eine Stadtratssitzung stattzufinden hat. Im Kommentar (und Rechtsprechung) steht aber auch, dass überlange Sitzungen (die längste in Greiz ging von 18.00 bis 23.59 Uhr) nicht zulässig sind. Sondern der Bürgermeister (oder Landrat) als Ladender die Sitzungsfolge so zu wählen hat, dass überlange Sitzungen vermieden werden.

Das die Probleme in Greiz überhand nehmen, zeigen auch die wiederholt erfolgten Anträge auf Sondersitzungen, welche die IWA-Pro Region erfolgreich (auch mit Unterstützung anderer Fraktionen wie SPD oder AfD) erkämpft. Aus informierten Kreisen erfährt man, dass der (von den Fraktionen AfD, IWA-Pro Region und SPD unterstützte) Vorschlag, im Sitzungskalender – bis auf die Sommerpause – monatliche Sitzungen zu planen, von Bürgermeister Schulze mit Unterstützung seiner Fraktion (CDU/Gemeinsam für Greiz) negiert wird. Obgleich klargemacht wurde, dass eine konkrete Ladung immer „vom Geschäftsanfall“ abhängen und somit gemäß ThürKO weiter in der Hand des BM liegen würde. Aber die ehrenamtlich tätigen Stadträte hätten dann langfristig Terminvorschläge, die sie sich „freischaufeln“ könnten. Abgelehnt! Aber dann verschnupft reagieren, wenn diese Form des „gemeinsam“ dazu führt, dass die CDU selbst produzierte Probleme dann auch allein lösen soll? Echt jetzt?

Ja, die ThürKO regelt im Gesetztext nur das Öffentlichkeitsprinzip für diejenige (öffentliche) Sitzung, wo der Haushalt (HH) beschlossen wird. Gleichzeitig weisen aber alle Kommentare darauf hin, dass auch der Weg bis zu diesem Beschluss öffentlich sein soll. Auszug aus einem Kommentar zur ThürKO: „Die Bürger sollen miterleben, wie um jeden Euro gefeilscht wird.“ Der Steuerzahler soll verstehen können, warum ggf. das Geld für lieb (und teuer) gewordene Einrichtungen nicht mehr da ist. In Greiz erfindet man dafür – selbstredend nichtöffentlich tagende – Ausschüsse, welche die Geschäftsordnung gar nicht vorsieht. Nachdem man von der Kommunalaufsicht (die auch erst mit der Nase drauf gestupst werden musste) hier zurückgepfiffen wurde, gibt es dann eben – vorberatende (nichtöffentliche) – Stadtratssitzungen. Weil sonst der Nymbus des ewig lächelnden, freundlich winkenden Bürgermeisters abhanden kommen könnte? Greiz braucht aber keinen „Grüß-Gott-August“, sondern einen Macher. Der sich nicht um Frauengeschichten, sondern um die Probleme der Greizer kümmert. So etwas hat die CDU offenbar nicht in petto.

Conny fragt nach, Conny nervt – so ist sie halt, die Conny (und die AfD)

Verfolgt man als Redaktion die Medienarbeit der Stadtratsfraktionen, dann fällt eines auf: Medienarbeit? Pustekuchen! Offenbar ist man einheitlich der Meinung, dass das sechs Wochen vor der nächsten Wahl reicht? Der Bürgermeister ignoriert den HBV (und andere Medien) ebenso wie die ihn tragenden Fraktionen. Außer bei der AfD-Bürgerfraktion, die schlägt hier aus der Art. Neben regelmäßigen Anfragen von AfD-Stadträten und den (zumeist abgelehnten) AfD-Vorlagen fällt diese Fraktion durchaus mit Öffentlichkeitsarbeit auf. Die AfD-Fraktion unterhält einen eigenen Facebook- Account „Für Greiz“ (der seltsamerweise nicht ohne weiteres bei Facebook auffindbar ist). Mehrere Fraktionsmitglieder haben zudem auch eigene Accounts.

Besonders aktiv ist hier Stadträtin Cornelia Tristram. Getreu dem Motto „Conny fragt nach, Conny nervt“ lässt sie sich nicht mit belanglosen Allgemeinplätzen aus dem Bürgermeisterbüro abspeisen. Bisher waren es häufig lange Texte, mit denen sie den Bürger das zähe Ringen um gute Kommunalpolitik erklärte. Zwischenzeitlich finden sich auch – offenbar KI-generierte – Cartoons. Letztens war es ein Cartoon zum Thema Anfragen.

Aktuell wird plastisch gezeigt, was sich jeweils Donnerstags vor den Ratssitzungen im Greizer Rathaus abspielt. Cornelia Tristram weist in ihrem Account genüsslich darauf hin, dass laut Antwort des BM seit 2022 Geld für ein RIS ausgegeben wird. Das aber bis heute nicht funktioniert. Bürgermeister Alexander Schulze konnte aber für 7 Mio.€ das Rathaus sanieren und neue Möbel anschaffen. Was übrigens auch nicht funktionierte, weil die Vergabe rechtswidrig war. Aber er weist selbstredend zurück, dass die Stadtverwaltung die Bereitstellung der Unterlagen boykottiert. Was soll er auch sonst schreiben? Das er seinen Laden nicht im Griff hat? Das seine Leute im Landratsamt Greiz (800 m Fußweg, moderne Technik nicht mitgerechnet) nicht fragen können (oder dürfen?), wie man das RIS endlich funktionsfähig bekommt? Schulze beweist damit immer wieder: Er kann es nicht.

Wie bei anderen Parteien darf daher in den Medien der gebetsmühlenartige Hinweis nicht fehlen, dass bei soliden Haushaltslöchern und Arbeiten wie in der Steinzeit die CDU zwar sicher nicht „gesichert rechtsextrem“ ist. Dafür aber quasi täglich neu unter Beweis stellt, dass sie angesichts der Vielzahl an selbst geschaffenen Problemen „gesichert unfähig“ ist. Auf jeder Ebene. Die Namen dafür lauten im Bund Merz, im Land Voigt – und in Greiz eben Schulze. Aber: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Und die ersten unfähigen Amtsinhaber wurden ab- oder sogar rausgewählt. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Wer an den Wählern vorbei regiert, den bestraft die Wählerschaft- früher oder später. Für die CDU und SPD ist später – jetzt.