(Greiz). Am 18.März 2026 ab 18.00 Uhr tagte im Ratssaal des Greizer Rathauses der Stadtrat der Stadt Greiz. Aus informierten Kreisen war zu erfahren, dass diese Ratssitzung letztlich (inklusive nichtöffentlichen Teil) bis 23.03 Uhr andauerte.

Wie verlautete, hatte zu diesem Zeitpunkt nicht unerwartet die Aufmerksamkeitsspanne mancher Stadträte, u.a. des Stadtratsvorsitzenden (SRV) Holger Steiniger (DIE LINKE), nachgelassen. Das lösen übrigens andere Städte besser. In deren Geschäftsordnungen ist geregelt, dass Sitzungen maximal bis 22.00 Uhr dauern dürfen. Angesichts der Tatsache, dass viele Stadträte ab morgens schon auf Arbeit sind, erscheint das als vernünftige Lösung. Im Umkehrschluss gibt es in diesen Städten dann monatliche Ratssitzungen mit deutlich kürzeren Tagesordnungen. Dem verweigert sich der Greizer Bürgermeister (BM) Alexander Schulze (parteilos, Mandat der CDU) vehement. Er kann das, weil die ihn tragende Fraktion CDU/ Gemeinsam für Greiz dies zulässt.

Am Beginn der Sitzung standen mit Tagesordnungspunkt (TOP) 1.-3. die üblichen Formalien (Feststellung Beschlussfähigkeit, Tagesordnung, Bestätigung der Niederschrift), die diesmal geräuschlos durchgingen.

TOP 4 – Information

Hier informierte der Greizer BM die Stadträte darüber, dass er den Beschluss aus der Sondersitzung des Stadtrates „Bruno-Bergner-Straße 2“ umgesetzt habe. Die Zwangsversteigerung des betreffenden Grundstückes sei beim zuständigen Amtsgericht inzwischen beantragt.

SRV Holger Steiniger informierte den Stadtrat anschließend zum Prozess vor dem Verwaltungsgericht Gera, bei dem die Kläger Jens Geißler und Philipp Wünsch (beide IWA-Pro Region) obsiegten. Man warte jetzt auf die schriftliche Ausfertigung des Urteils, um sodann die weiteren Schritte zu beraten. Dies sorgte bei einigen Fraktionen für Kopfschütteln. Offenbar erwägt man ernsthaft, gegen diese eindeutige „Klatsche“ (HBV berichtete) in Berufung zu gehen?

TOP 5 – Verpflichtung Stadtrat Kevin Jentsch (CDU)

Anschließend verpflichtete Bürgermeister Schulze als Nachrücker Kevin Jentsch (CDU) als neuen Stadtrat, Der Lehrer rückt für den Mediziner Dr. Mario Dietzel (CDU/ Gemeinsam für Greiz) nach, der das Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte. Jentsch wurde zudem – jeweils einstimmig – als Nachrücker für Dietzel im Aufsichtsrat der GSP gGmbH (TOP 8) sowie im Rechnungsprüfungsausschuss (TOP 9) bestätigt.

TOP 6 + 7 – Haushaltsdebatte

Zu dieser umfassenden Diskussion berichtet der „Heimatbote Vogtland (HBV)“ ausführlich in einem Teil II.

TOP 10- Überarbeitung Mietpreise Vogtlandhalle

Melanie Staege, die Leiterin der Greizer Vogtlandhalle, stand den Stadträten Rede und Antwort bzgl. der geplanten Anpassung der Mietpreise. Nach langwierigen Diskussionen schon in den Ausschüssen gibt es eine sozialverträgliche Staffelung. Neben Manja Kollaschek (IWA-Pro Region) gab es auch von anderen Stadträten Anträge oder Anfragen. Letztlich wurde die Vorlage durch den Stadtrat mehrheitlich bestätigt.

TOP 11 – Aufhebung B- Plan Sondergebiet Marstallquartier (AfD)

Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Bürgerfraktion, Torsten Röder, begründete die Vorlage kurz- und eher an die Zuschauer gerichtet. Die Fraktion sei sich sicher, dass die Vorlage in die Ausschüsse verschoben werden soll. Denn sie steht schon auf der Tagesordnung des nächsten Bauausschusses. Ziel der Vorlage sei es, dem Bürgerwillen zu entsprechen (mit über 4.000 Unterschriften) zeigten die Greizer ihre klare Ablehnung zum Projekt Bebauung Marstallquartier. Auch der Investor wird nicht mehr so wahrgenommen, das man nach vergessenen Fristen noch von ernsthaften Absichten sprechen könne.

Erwartungsgemäß beantragte die CDU-Fraktionsvorsitzende Tina Barth dann auch Verweis der Vorlage in die Ausschüsse, dem der Stadtrat mehrheitlich entsprach.

TOP 12 – (keine) schriftlichen Anfragen an den Bürgermeister

TOP 13 – Einwohnerfragestunde

Zwei Bürger stellten Fragen, einer davon Herr Müller aus Untergrochlitz. Er wurde mehrfach vom SRV Holger Steiniger rüde unterbrochen. Insbesondere, als dieser – in der EINWOHNERFRAGESTUNDE (!) – direkt Fragen an Mitglieder des Bauausschusses richten wollte. Denn die zugesagte schriftliche Antwort der Ausschussvorsitzenden Ines Wartenberg (SPD) habe er bis heute nicht erhalten. Als Müller dann ein Foto als Beleg für den Zustand bei Regen hochhielt, wurde er „abgewürgt“. Ziemlich aufgebracht übergab er sein Foto an Ingo Eckardt von der OTZ, der die Sitzung bis dahin verfolgte. Die Redaktion des HBV ist gespannt, ob sie auch eingebunden wird.

Damit wurde von SRV Steiniger gegen 21.00 Uhr der öffentliche Teil der Stadtratssitzung beendet.

Ende Teil I

Teil II – Haushaltsdebatte