Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Reichenbach

AfD-Fraktion stellt klar: Die Rücknahme unseres Antrags war bewusst und keineswegs ein Rückzug.

Reichenbach, 6. Oktober 2026.

Die Berichterstattung über die vergangene Stadtratssitzung erweckt den Eindruck, die AfD-Stadtratsfraktion habe ihren Antrag zum geplanten Transferzentrum plötzlich und ohne nachvollziehbaren Grund zurückgezogen. Diese Darstellung weisen wir zurück.

Insbesondere die Bezeichnung unseres Antrags als „sinnlos“ wird der tatsächlichen Wirkung des Antrags nicht gerecht.

Der Antrag hatte ein klares Ziel – und dieses Ziel wurde erreicht: Das Thema wurde öffentlich im Stadtrat diskutiert und die Verwaltung musste sich mit den von uns aufgeworfenen Fragen auseinandersetzen und dazu Stellung beziehen.

Unser Antrag zielte darauf ab, die rechtlichen, brandschutztechnischen und konzeptionellen Voraussetzungen für eine mögliche Nutzung der CVJM-Fabrik als Transferzentrum umfassend prüfen zu lassen. Dass die Verwaltung entsprechende Punkte inzwischen ohnehin prüft, macht den Antrag nicht sinnlos. Im Gegenteil: Genau diese Fragen stehen nun auch öffentlich im Raum. Die Stadt selbst teilte inzwischen mit, dass das Gebäude unter anderem durch Vertreter des Landratsamtes, des Bauamtes, der Feuerwehr und der Polizei geprüft wurde.

Rücknahme war eine bewusste Entscheidung.

Dass wir den Antrag in der Sitzung zurückgenommen haben, war keineswegs spontan oder unüberlegt.Im Verlauf der Sitzung wurde für uns deutlich, dass wir für unseren Antrag erneut keine Mehrheit erhalten würden. Eine Abstimmung mit anschließender Ablehnung hätte jedoch eine weitere Antragstellung zum gleichen Beratungsgegenstand für einen bestimmten Zeitraum erschwert bzw. ausgeschlossen.Eine Ablehnung wäre deshalb politisch und strategisch die schlechtere Variante gewesen.

Mit der Rücknahme haben wir genau das verhindert.Wir haben damit bewusst die Möglichkeit erhalten, zu einem späteren Zeitpunkt einen neuen Antrag zum Thema Transferzentrum einzubringen – gegebenenfalls mit weiteren Erkenntnissen, neuen Informationen und konkreter formulierten Forderungen.

Das ist kein Rückzug, sondern ganz normale und verantwortungsvolle parlamentarische Arbeit.

Wir bleiben beim Thema

Für uns ist die Diskussion damit ausdrücklich nicht beendet.Im Gegenteil: Die geplante Nutzung der CVJM-Fabrik als Transferzentrum wirft weiterhin zahlreiche Fragen auf. Die Stadt selbst kündigt für den 7. Oktober eine Informationsveranstaltung an, bei der unter anderem die geplante Belegung, die Gesamtkapazität sowie das Betreuungs-, Sozial- und Sicherheitskonzept thematisiert werden sollen.

Wir werden die weiteren Entwicklungen aufmerksam verfolgen und gegebenenfalls erneut parlamentarisch tätig werden.Wer unseren Antrag als „sinnlos“ bezeichnet, sollte sich zunächst mit dessen Inhalt und vor allem mit dem Ergebnis beschäftigen: Das Thema wurde auf die Tagesordnung gebracht, öffentlich diskutiert, die Verwaltung musste Stellung beziehen und die entscheidenden Fragen bleiben auf dem Tisch.

Die AfD-Stadtratsfraktion wird sich jedenfalls nicht daran beteiligen, unbequeme Fragen deshalb nicht zu stellen, weil andere Fraktionen sie nicht hören möchten.

Wer uns deshalb politisch unterschätzt, darf das gerne tun. Wir werden unsere Arbeit fortsetzen.

Danny Zeiner

Fraktionsvorsitzender

AfD-Stadtratsfraktion Reichenbach im Vogtland