(Greiz) Im Jahr 2024 gab es im Greizer Schlossgarten unterhalb des Unteren Schlosses ein viel beachtetes und gut besuchtes „Tuning-Treffen“. Zahlreiche Teilnehmer stellten dort ihre „aufgemotzten“ Kraftfahrzeuge aus, was auf reges Interesse der Greizer und Gäste der Kreisstadt stieß. Insofern ein kleiner Beitrag zur Tourismusförderung und positiven Vermarktung der Kreisstadt. Nach uns vorliegenden ersten Informationen lehnte der Greizer Bürgermeister die Veranstaltung für 2025 ab. Wir haben im Rahmen der Recherchen nachgefragt.

Greizer Bürgermeister ignorierte unsere Presseanfragen zunächst standhaft

Nicht nur „motorverrückte“ Jugendliche, sondern auch bastelaffine „Oldies“ hatten sich an unsere Redaktion mit folgender Frage gewandt: „Stimmt es, dass es in Greiz keine Wiederholung des „Tuning-Treffens“ gibt, weil die Stadt Greiz dies verbietet“? Ad hoc konnte unsere Redaktion diese Frage selbstverständlich nicht beantworten. Aus diesem Grund fragte unser Chefredakteur René Kramer via E-Mail erstmals am 10.04.2025 um 10:37 Uhr beim Greizer Bürgermeister (BM) Alexander Schulze (parteilos, auf Mandat der Liste CDU/ Gemeinsam für Greiz im Amt) wie folgt an:

…Letztes Jahr gab es im Schlossgarten im Juli ein Tuningtreffen. Da die Veranstalter von der Resonanz vor der historischen Kulisse positiv überrascht waren, wollten sie es dieses Jahr wieder durchführen. Man teilte mir mit, dass die Anfrage ohne Begründung abschlägig beschieden wurde. Würden Sie mir bitte die Begründung mitteilen?“  

Bis 16.04.2025 passierte seitens des Rathauses: nichts. Daher erinnerte unser Redakteur am gleichen Tag via E-Mail den Bürgermeister an die noch ausstehende Antwort in o.g. Sache. Bis 23.04.2025 passierte – wieder nichts. BM Alexander Schulze wollte offenbar die Anfrage aussitzen. Also mit Medien so umgehen, wie er es auch mit Bürgern tut? Denn in der Einwohnerversammlung 2024 gelangte auch an die Öffentlichkeit, dass Bürger zum Teil seit Jahren auf eine sachliche Antwort aus dem Rathaus warten.

Jedoch enthält das Thüringer Pressegesetz (TPG) für Behörden die Verpflichtung, Auskünfte an die Presse zu erteilen. Unser Redaktion erinnerte daher (ohne jedoch ausdrücklich auf das TPG zu verweisen) am 23.04.2025 den Bürgermeister nochmals. Diesmal mit konkreter Fristsetzung 24.04.2025 um 12.00 Uhr. In dieser Erinnerung wurde dem BM deutlich mitgeteilt, dass der Heimatbote Vogtland den Artikel zu diesem Thema in jedem Fall bringen wird. Dann eben mit dem Zusatz, dass die gestellte Anfrage seitens des Rathauses nicht beantwortet wird.

Kurz vor Fristablauf geht die Auskunft des Greizer Bürgermeisters ein: „Örtlichkeit nicht geeignet“

Am 24.04.2025 um 11:51 Uhr (also neun Minuten vor Fristablauf) ging beim anfragenden Redakteur die Antworten von Bürgermeister Schulze auf die zwei ausstehenden Presseanfragen ein. Zur Anfrage „Tuning-Treffen“ zeigt sich der Greizer Bürgermeister mehr als schmallippig. Kurz und knapp teilt er als Auskunft mit, dass der Veranstalter

„…einen Bescheid mit Begründung erhalten hat. (Die Örtlichkeit ist für diese Art der Veranstaltung nicht geeignet)

Aha. Presserechtlich hat der Greizer BM Alexander Schulze (parteilos, CDU/ Gemeinsam für Greiz) dem Gesetz ohne Zweifel Genüge getan. Eine – nichtssagende – Auskunft wurde erteilt. Inhaltlich ist die Öffentlichkeit (und auch die Redaktion) genauso schlau wie vorher. Das kann man natürlich so machen. Von Transparenz hält der Greizer BM Alexander Schulze also ebenso wenig wie seine Amtsvorgänger. Diesen – nicht mehr zeitgemäßen – Politikstil der gepflegten Intransparenz tragen die Fraktion von CDU und SPD seit 1990 wie ein Mantra vor sich her. Als Steuerzahler ist der Greizer gut genug, Fragen soll man aber besser nicht stellen?

Somit verkommt der Slogan „Gemeinsam für Greiz“ aber zur Farce. Die Stadtratsmitglieder der gleichnamigen Liste (als Anhängsel der CDU) müssen sich fragen lassen, a) warum sie einen solchen Politikstil mittragen und b) wie so ein „gemeinsam“ in Greiz entstehen soll? Offenbar machten sich bisher nur wenige die Mühe, die Wahlergebnisse einmal en detail auszuwerten. Denn die Listenverbindung CDU/ Gemeinsam für Greiz hatte zur Kommunalwahl 2024 im Vergleich zu 2019 in der Wählergunst verloren. Sowas kommt von sowas?

Was passiert nun beim Thema „Tuning-Treffen“? Unsere Redaktion wird weiter recherchieren, u.a. beim Veranstalter nachfragen. Im Idealfall können wir dem interessierten Leser dann den städtischen Bescheid mit Begründung hier nachliefern. So könnte man Licht in das Dunkel bringen, warum konkret die Veranstaltung in Greiz gecancelt wurde. Dem Vernehmen nach hat der Veranstalter eine andere Kommune gefunden, die diesem beliebten Treffen offen gegenüberstand. Wir werden dazu weiter berichten.